Um die Stromerzeugung auf Kohlebasis zu retten, wird derzeit über ein Gesetz über CO2-arme Kohlekraftwerke gesprochen. Das Gesetz soll den rechtlichen Rahmen für Abscheidung, Transport und Lagerung von Kohlendioxid bilden. Kohlendioxid ist klimaschädlich und entsteht in Kohlekraftwerken. Wie das CO2 dort aufgefangen und gespeichert wird, gilt als wichtige Frage in der Klimaschutz- technik. Die Praktibilität von Verfahren wollen E.ON und Vattenfall mit Demonstrationsanlagen darlegen.
Die beiden Staatssekretäre Matthias Machnig aus dem Umwelt- ministerium und Jochen Homann aus dem Wirtschaftsministerium verständigen sich derzeit über dieses für die deutsche Energie- wirtschaft wichtige politische Projekt. Details über den Stand der Verhandlungen geben die beiden Ministerien aber nicht bekannt, so dass vermutet wird, dass eine Einigung kurz bevorsteht und das Gesetz noch vor der Sommerpause wirksam werden könnte.
Die Bundesregierung winkt für Versuchsprojekte mit Fördermitteln, die über Erlöse aus dem Emissionshandel kommen sollen. Sechs Milliarden Euro (für 300 Millionen Emissionszertifikate à 20 Euro pro Stück) stehen in Brüssel bereit. Um diese Förderungen in Anspruch nehmen zu können, ist das Gesetz Voraussetzung. (mah/pixelio/Volker Zintgraf)
