In Salzgitter fand das diesjährige Treffen der vier deutschsprachigen Umweltminister zur Abstimmung umweltpolitischer Fragen statt.

Nach einem Treffen der Umweltminister aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein waren sich alle einig: Die enge Zusammenarbeit in der internationalen Umwelt- und Klimapolitik solle intensiviert und der Ausbau der Erneuerbaren Energien international weiter vorangetrieben werden. Wie das Bundesumweltministerium berichtete, standen Fragen des internationalen Klimaschutzes im Mittelpunkt des Treffens.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel betonte, dass der Kopenhagener Weltklimagipfel 2009 im Dezember zum Ziel haben muss, anspruchsvolle Klimaschutzziele und klare Finanzierungsregeln zu definieren. Dabei sei Deutschland mit seiner Internationalen Klimaschutzinitiative ein Vorbild für andere Staaten. Auch die Gründung der Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien IRENA, an deren Initialisierung Deutschland maßgeblich beteiligt war, wurde von allen Staaten begrüßt.

Das Treffen der vier deutschsprachigen Umweltminister hat eine lange Tradition und findet alljährlich in einem der vier Staaten statt. Nach den Gesprächen besichtigten die Minister das Hüttenwerk der Salzgitter AG  und brachten anschließend eine Diskussion mit dem Vorstand in Gang. Debattiert wurde über die Bedingungen des Emissionshandels für energieintensive Branchen. Dieses Thema wird auch eins der zentralen Themen in Kopenhagen sein.

Zur Vorbereitung des Kopenhagener Weltklimagipfels 2009 laufen derzeit bis zum 12. Juni Gespräche in Bonn, an denen mehr als 4.000 Experten aus 182 Ländern teilnehmen. Das Treffen ist das zweite von fünf Verhandlungstreffen zur Vorbereitung der Konferenz. Bei dem Gipfel in Kopenhagen geht es um die Zukunft des Klimaschutzes ab 2013 nach Auslaufen des Kyoto-Protokolls. (mah)