Baden-Württemberg will den Wasserpfennig gegen Umweltschutz vergünstigen. (Foto: © Pixelio / M. Großmann)
Medienberichten zufolge will die baden-württembergische Umwelt- ministerin Tanja Gönner (CDU) beim ungeliebten “Wasserpfennig” einen Kompromiss vorschlagen: Ihr Konzept sieht vor, dass Unternehmen, die in den Umweltschutz investieren, einen Rabatt auf den so genannten “Wasserpfennig” erhalten. Bislang lag dieser bei rund 1 Cent pro Kubikmeter. Insgesamt wurden mit dieser Abgabe in Baden-Württemberg 2008 Einnahmen von rund 80 Millionen Euro erzielt, in diesem Jahr rechnet das Land mit Einnahmen von rund 60 Millionen Euro. Laut dem Gesetzesentwurf, der Ende Januar dem Kabinett aus CDU und FDP vorgelegt werden soll, soll der “Wasserpfennig” gründlich reformiert werden. Wer z.B. etwas für den Umweltschutz entlang der Flüsse tut, wie z.B. Renaturierungsmaßnahmen oder den Bau von Fischtreppen unterstützt, soll einen ermäßigten Tarif erhalten. Wie hoch der Öko-Rabatt sein soll, ist noch nicht bekannt. (mh)
