Gegen den Willen der Opposition will der Kieler Landtag an der Ölbohrung in der Nordsee festhalten. (Foto: © Southgeist)

Die Grünen im Kieler Landtag halten die Ölförderung im Watten- meer angesichts der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko für zu gefährlich, sie plädieren für einen Stopp der Ölförderung auf der von RWE Dea betriebenen Plattform Mittelplate in der Nordsee. Marlies Fritzen von den Grünen erklärte, dass die Ölförderung mit dem Schutz des Wattenmeers nicht zu vereinbaren sei, worin sie von anderen Oppositionsparteien unterstützt wird. Einen Zusammenhang mit der Ölpest im Golf von Mexiko hält der SPD-Abgeordnete Detlef Bruder zwar für sachlich unbegründet, bezeichnete Mittelplate aber als “schmerzenden Dorn in unserem Nationalpark Wattenmeer”. Auch die Umweltorganisation WWF hatte sich schon dafür ausgesprochen, Ölbohrungen auf hoher See solange zu stoppen, bis strengere Sicherheitsvorschriften erlassen worden sind.

Am Freitag wies die schwarz-gelbe Regierung im Kieler Landtag die Forderung der Grünen jedoch zurück, sie will an der Ölförderung im Wattenmeer festhalten. Die Konzession der Ölplattform läuft noch bis 2011, laut dem Kieler Wirtschaftsminister Jost de Jager (CDU) plant der Bund eine Verlängerung der Konzession bis 2041, wogegen Schleswig-Holstein auch nichts tun könne. De Jager erklärte außerdem, dass die Erdölförderung ein wichtiger Bestandteil der Energieversorgung von Schleswig-Holstein sei. Mittelplate würde außerdem alleine 100 Arbeitsplätze sichern und darüber hinaus hingen von ihr weitere 500 Arbeitsplätze in der Raffinierie Hemmingstedt ab. Karsten Jasper (CDU) wies darauf hin, dass Mittelplate schon seit 1987 unfallfrei laufe. (mh)