Die Union will auch weiterhin an der geplanten Kürzung der Solarförderung festhalten. (Foto: © Pixelio / I-Ku)
Die Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kam zu dem Ergebnis, dass die Solarförderung - wie vom Bundestag beschlossen - gekürzt werden soll. Die Entscheidung der Arbeitsgruppe fiel einstimmig aus und bestätigte die Pläne der Union sowohl hinsichtlich der Höhe als auch der Termine, die für die Kürzung der Fördersätze für Photovoltaik-Anlagen anvisiert waren. Der Bundestag hatte beschlossen, die Solarförderung zum 1. Juli um weitere 11-16% zu kürzen. Maria Flachsbarth (CDU) bezeichnete die Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat in dieser Frage als “nicht nachvollziehbar”. Flachsbarth wies auf den Preisverfall für Photovoltaik-Anlagen, der innerhalb eines Jahres 30% betrug. Sie erklärte die Kürzung der Fördersätze um 15% (bei Freiflächen- anlagen) bzw. 16% (bei Dachanlagen) als angemessen, da der weitere Ausbau der Photovoltaik damit in keiner Weise gefährdet sei. Dies hätten auch Firmen aus der Solarbranche bestätigt. (mh)
