Statt einer halbjährlichen höheren Kürzung der PV-Förderung will die SPD die Einspeisevergütung alle 3 Monate senken. (Foto: © Pixelio / Sturm)

Die SPD will die Diskussionen um die Einspeisevergütung für Solarstrom beenden und hat hierfür mit ihrer Arbeitsgruppe Energie einen Vorschlag für die künftige Gestaltung der Einspeisevergütung erarbeitet. Dieser sieht eine schrittweise (alle 3 Monate erfolgende) Kürzung der Photovoltaik- Förderung um 4,0 bis 4,5% vor. Die Kürzung soll schon zum 1. April 2011 beginnen. Es wird angestrebt, bis zum 1.1.2013 eine Vergütung von weniger als 15 Cent pro Kilowattstunde für PV-Anlagen mit einer Leistung von über 1 MW zu erzielen. Die Vergütung für PV-Dachanlagen soll bis zu diesem Zeitpunkt auf unter 21 Cent pro Kilowattstunde sinken.

Nach eigener Aussage ist die SPD aber auch “offen für eine zubauab- hängige Variation der einzelnen Degressionsschritte”. Ziel ist es, durch diese regelmäßige Senkung mehr Kontinuität in den Markt zu bringen und Industrie und Handwerk ein nachhaltiges Wachstum zu ermöglichen.

Da damit gerechnet wird, dass die Installation und deren Materialien ab 2013 einen zunehmend höheren Anteil am Endkundenpreis haben werden, soll die jährliche Degression der Einspeisevergütung ab 2013 zurückgefahren werden. Für Bundesländer mit geringer Sonnenein- strahlung soll zudem ein Bonus eingeführt werden, damit sowohl die Förderung des Handwerk als auch die Inanspruchnahme des Strom- netzes gleichmäßiger verteilt wird. Gleichzeitig soll Forschung und Entwicklung in der Solarindustrie stärker gefördert werden. (mh)