Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) betont, dass die Solarförderung nicht zur Dauersubvention werden dürfe. (Foto: © Pixelio / Sturm)

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will aus der Solarförderung in Deutschland keine Dauersubvention machen. Gegenüber dem “Weser-Kurier” erklärte der Minister, dass gewährleistet werden müsse, dass die Solarförderung nur die Markteinführung unterstütze, nicht aber als Dauersubvention gedacht sei.

Die Förderung von Solarstrom, wie sie im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgelegt ist, müsse den sinkenden Anlagepreisen ständig angepasst werden. Darin seien sich Politik und Wirtschaft einig. Röttgen betont, dass der eigentliche Erfolg der Photovoltaik dann erreicht ist, wenn die Förderung immer geringer wird, weil sie nicht mehr benötigt würde. Zu Beginn des Jahres wurde die Solarförderung ein weiteres Mal gekürzt. Für Strom aus Dach-Solaranlagen auf Wohnhäusern erhalten die Besitzer jetzt nur noch 30 Cent pro Kilowattstunde, Ende letzten Jahres waren es noch 34 Cent. Die Kürzung der Förderung für Freiflächenanlagen fiel noch größer aus.

Das scheint die Bestätigung vieler Deutscher widerzuspiegeln, denn die Bereitschaft für den Ausbau Erneuerbarer Energien mehr zu bezahlen, ist zuletzt gesunken. Waren früher noch 60 bis 70 Prozent dazu bereit, für die Förderung der Öko-Energie höhere Stromkosten in Kauf zu nehmen, trifft dies in einer aktuellen Umfrage nur noch auf 46,7% der Befragten zu. Für 42,1% ist dagegen das Ende der Toleranzschwelle erreicht.

Im Gegensatz zur Solarförderung soll die Förderung energiesparender Sanierungsmaßnahmen von Gebäuden langfristig erhalten bleiben. Der CDU-Politiker erklärte, dass man einen “großen ökologischen Effekt” erziele, wenn das aktuelle Förderniveau erhalten bliebe und auch das Handwerk profitiere davon. Ihm zufolge ist die Sanierungsförderung keine kunjunkturelle Maßnahme, sondern eine Strukturmaßnahme, denn im Gebäudebereich könne noch viel Energie eingespart werden. (mh)