In den USA sollen die Regeln zur Energieeffizienz und Erneuerbaren Energien verlängert und neue Standards für CO2-Emissionen gesetzt werden.

US-Präsident Barack Obama hat am 17. Dezember 2010 ein Gesetz unterzeichnet, nach dem verschiedene Regelungen zur Energieeffizienz und Erneuerbaren Energien für das Jahr 2011 temporär verlängert werden. Darunter ist auch die sogenannte Section 1603 des “American Recovery and Reinvestment Act” (ARRA), die besagt, dass Energieerzeuger finanzielle Unterstützung statt Steuer- vergünstigungen erhalten. Anstatt einer steuerlichen Erleichterung von 30% stellt die US-Regierung damit Bargeld zur Verfügung, mit dem Projektkosten finanziert werden können.

Die Geschäftsführerin der America Wind Energy Association (AWEA), Denise Bode, zeigte sich über diesen Beschluss erfreut, denn mit ihm könnten sich Investitionen und der Ausbau in diesem Bereich beschleunigen und - vor allem in der Produktionsbranche - tausende Arbeitsplätze gesichert werden. Auch Rhone Resch, Geschäftsführer des US-amerikanischen Solarenergieverbandes (SEIA), erhofft sich hieraus ein anhaltendes Wachstum der Solarbranche.

Dass sich auch die privaten Investitionen in den Markt für saubere Technologien erhöhen, verspricht sich die US-amerikanische Umwelt- schutzbehörde (EPA), die für 2011 die Standards für Treibhausgas- emissionen ändern will. Voraussichtlich Mitte des Jahres sollen formale Vorschläge für die Emissionsstandards für Kraftwerke erfolgen, anschließend für die von Raffinerien. Herkömmliche Kraftwerke und Raffinerien verursachen etwa 40% der Treibhausgasemissionen in den USA. Mitte bis Ende 2012 sollen diese neuen Standards, die im “Clear Air Act” gesetzlich verbindlich formuliert werden sollen, dann in Kraft treten.

Neben der verlängerten finanziellen Unterstützung wurden Steuer- vergünstigungen für die Produktion von Biodiesel und Dieselkraftstoff aus Biomasse sowie Vergünstigungen beim Bau von energieeffizienten Wohnhäusern verlängert, berichtet die “Exportinitiative Erneuerbare Energien” des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. (mh)