Medienberichten zufolge will die EU bis 2050 Verbrennungsmotoren aus den Innenstädten verbannen und das Mineralölsteuersystem ändern.

Bis 2050 sollen die Städte in der EU für alle Fahrzeuge mit einem herkömmlichen Verbrennungsmotoren tabu sein. Das berichtet heute das “Handelsblatt” und beruft sich dabei auf das ihm vorliegende “Weißbuch Verkehr” der EU-Kommission. Die in einem sogenannten Weißbuch gemachten Vorschläge bilden nicht selten die Grundlage für die Richtlinien, die von der Kommission später entwickelt werden.

Um den innerstädtischen Verkehr sauberer und leiser zu machen, soll die Zahl der Autos mit Verbrennungs- motoren schrittweise reduziert werden. Das gilt für Autos ebenso wie für leichte Nutzfahrzeuge. Geplant ist, dass bis zum Jahr 2030 nur noch halb so viele Autos mit Verbrennungsmotor in den Städten unterwegs sind wie heute und 2050 soll es ein komplettes Fahrverbot für die Fahrzeuge in den Städten geben. Ab dann sollen in den Innenstädten nur noch umweltfreundliche Elektroautos unterwegs sein dürfen.

Gleichzeitig sollen auch neue Förderprogramme für E-Autos eingeführt werden. Die EU hat unter der Bezeichnung “Green Cars” schon jetzt 5 Mrd. Euro berietgestellt, mit denen der Personenverkehr auf alternative Antriebssysteme wie Elektroantrieb, Wasserstoff oder Brennstoffzelle umgestellt werden soll. Dieser Ansatz geht noch deutlich weiter als die Pläne der Bundesregierung. Zusammen mit den Autoherstellern und Zulieferern hat sie sich auf einen “Nationalen Entwicklungsplan Elektro- mobilität” geeinigt. Dieser sieht vor, dass bis 2020 auf deutschen Straßen insgesamt etwa 1 Million Elektroautos fahren sollen.

Das “Weißbuch Verkehr” soll nächste Woche offiziell vorgestellt werden. Darin fordert die EU-Kommission u.a. auch eine Vereinheitlichung der Mineralölsteuer. Vorgesehen ist, dass die Höhe der Steuern für Kraftstoffe sich mindestens zur Hälfte nach dem Ausstoß von CO2 bemisst, der durch diese Kraftstoffe erzeugt wird. Demnach würde Diesel-Kraftstoff höher besteuert als Normalbenzin. (mh)