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RWE: Einstweilige Verfügung gegen Plakataktion von Solarworld

RWE: Einstweilige Verfügung gegen Plakataktion von Solarworld
(R)WEggehen: Der Energieversorger RWE hat eine Einstweilige Verfügung gegen die Plakataktion der Solarworld AG erwirkt. (Bild: © Solarworld AG)

Das Bonner Solarunternehmen Solarworld AG wollte mit einer Plakataktion gezielt die Kunden des Energiekonzerns RWE ansprechen und zu einem Wechsel des Stromversorgers aufrufen. Solarworld- Chef Frank Asbeck erklärte Mitte April, warum RWE zur Zielscheibe der Aktion geworden ist: RWE sei der einzige der vier großen deutschen Energiekonzerne, der den aktuellen Paradigmenwechsel von der Atomkraft weg und hin zu den erneuerbaren Energien ignoriert, so die Kritik des Photovoltaik-Konzerns. Die anderen drei Stromversorger Eon, EnBW und Vattenfall hätten bereits begonnen umzudenken, RWE jedoch nicht. Das zeige sich auch in der von RWE angestrebten Klage gegen das im März von der Bundesregierung verhängte Moratorium zur Aussetzung der Laufzeitverlängerung und der vorübergehenden Stilllegung der sieben ältesten deutschen Atommeiler.

Die Solarworld AG hatte den RWE-Werbeslogan “VoRWEggehen” in Design- und Farbgestaltung aufgegriffen und in die Aufforderung “(R)WEggehen” umgewandelt und gleichzeitig für die Solarenergie geworben. Die Plakate zeigten ein Haus mit einer Solaranlage und das Motto “Strom ohne Atom”. Nun wurde die Kampagne von den Richtern des Frankfurter Landgerichts untersagt (Az. 2-03 O 199/11). RWE hatte laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa-AFX eine Einstweilige Verfügung gegen die Verwendung des Slogans durch das Photovoltaik- Unternehmen Solarworld AG beantragt. Mit Erfolg, wie dpa berichtet.

Die Richter des Frankfurter Landgerichts entschieden, dass es dem Hersteller von Solarmodulen nicht gestattet sei, “im Geschäftsverkehr den Firmennamen oder die Marke RWE einschließlich des RWE-Logos” zu verwenden. Die Entscheidung erfolgte auf Basis des Wettbewerbsrechts, heißt es weiter. Die Solarworld AG will die Einstweilige Verfügung laut der Aussage eines Sprechers akzeptieren und ab sofort auf die Vewendung der Plakatmotive verzichten. Ob man eine ähnliche Aktion plant, bei der auf das Logo und den Slogan verzichtet wird, ist nicht bekannt.

Solarworlds Plakataktion sollte im gesamten Versorgungsgebiet der RWE zu sehen sein. In den Bundesländern Bayern, Hessen und Nordrhein- Westfalen sollten flächendeckend Plakate aufgehängt werden, auf denen der modifizierte RWE-Werbeslogan zu sehen war. Über die Solarworld- Website konnten Nutzer außerdem E-Cards mit dem Motiv an Freunde und Bekannte versenden. Das Angebot ist mittlerweile offline. RWE hatte sich nicht öffentlich zu der Plakataktion der Solarworld AG geäußert. (ok)