Die Bundesregierung diskutiert offenbar verschiedene Möglichkeiten, wie die Elektromobilität gezielt gefördert werden kann. (Foto: © Meyer / Pixelio)

Um die Marktchancen von Elektroautos zu steigern, denkt die Bundesregierung nun offenbar über eine steuerliche Förderung von Elektroautos nach. Verschiedenen Medienberichten zufolge wird überlegt, Elektroautos für einen Zeitraum von 10 Jahren oder sogar komplett von der Kfz- Steuer zu befreien. Außerdem sollen Steuererleichterungen für Arbeitnehmer im Gespräch sein, die einen Elektrowagen als Dienstfahrzeug nutzen. Dies könnte zum Beispiel darin bestehen, dass der Privatkostenanteil von derzeit 1% für Firmenwagen bei der Nutzung eines Elektroautos reduziert wird. Letzteres wird allerdings auch in den Reihen der Union teilweise heftig kritisiert. So bezeichnete Klaus-Peter Flosbach, finanzpolitischer Sprecher der Unions-Fraktion, den Vorschlag als “Irrweg, den wir nicht beschreiten sollten”. Eine einseitige steuerliche Bevorzugung von Stromern als Dienstfahrzeuge, nicht jedoch als Privat- fahrzeuge, sei nicht vermittelbar, so Flosbach in der “Berliner Zeitung”.

Schon seit Monaten beklagt sich die Autoindustrie darüber, dass es in den Augen der Verbraucher für die immer noch vergleichsweise teuren Elektroautos keine attraktiven Anreize gibt. Sie fordert von der Politik eine Anschubfinanzierung, doch die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in der Vergangenheit ausgeschlossen, dass hierfür Milliardensummen bereitgestellt werden. So sprach sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) eindeutig gegen subventionsähnliche Förderungen aus und bleibt bei seiner Einschätzung, dass auch bei der Elektromobilität Markt und Wettbewerb die besten Anschubkräfte für technischen Fortschritt und Innovationen seien.

Dass aber Unterstützung erforderlich ist, um das angestrebte Ziel, bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen, zu erreichen, ist auch für die Regierung einleuchtend. Welche konkreten Schritte nun aber eingeleitet werden, will die Bundesregierung erst dann entscheiden, wenn ein Expertenbericht vorliegt, erklärte ein Regierungs- sprecher am Donnerstag. Der Bericht der “Nationalen Plattform Elektro- mobilität” (NPE), die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Leben gerufen wurde, soll am 16. Mai in Berlin übergeben werden, heißt es. Dann soll “zeitnah” ein entsprechendes Regierungsprogramm beschlossen werden, das noch im Mai erwartet wird.

In der NPE sind vor allem Vertreter aus der Industrie vertreten, die dazu angehalten sind, mit der Plattform Möglichkeiten zu eruieren, wie man die Elektromobilität fördern und dem Elektroauto so größere Marktchancen ermöglicht werden können. Medienberichten zufolge soll in einem Entwurf des NPE-Berichts von einem Subventionsbedarf von rund 3,8 Milliarden Euro die Rede gewesen sein, womit allerdings auch 30.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden würden. (mh)